Rechtsprechung
VGH Bayern, 14.12.2020 - 1 ZB 18.1166 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
BauGB § 35 Abs. 1 Nr. 4
Planabweichende Errichtung eines Garagengebäudes im Außenbereich - rewis.io
Genehmigtes Gebäude in Holzkonstruktion für Maschinen und Geräte im Außenbereich - planabweichende Errichtung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
BauGB § 35 Abs. 1 Nr. 4
Erteilung einer Genehmigung für ein bereits verwirklichtes Vorhaben auf dem im Außenbereich gelegenen Grundstück - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG München, 08.03.2018 - M 11 K 16.572
- VGH Bayern, 14.12.2020 - 1 ZB 18.1166
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (8)
- BVerwG, 12.03.1998 - 4 C 10.97
Außenbereich; Garage; Zulässigkeitsvoraussetzungen; Ersatzbau; Erweiterung eines …
Auszug aus VGH Bayern, 14.12.2020 - 1 ZB 18.1166
Im Übrigen kann nicht nur von baulichen Anlagen mit Aufenthaltsqualität eine Zersiedelungswirkung ausgehen, sondern ebenso gut von Gebäuden, die sonstigen Zwecken zu dienen bestimmt sind, so u.a. auch von Garagen (vgl. BVerwG, U.v. 12.3.1998 - 4 C 10.97 - BVerwGE 106, 228). - BVerwG, 10.03.2004 - 7 AV 4.03
Berufungszulassung; Zulassungsgründe; ernstliche Zweifel; tragende …
Auszug aus VGH Bayern, 14.12.2020 - 1 ZB 18.1166
Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des erstinstanzlichen Urteils, die die Zulassung der Berufung rechtfertigen, sind zu bejahen, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine einzelne erhebliche Tatsachenfeststellung des Verwaltungsgerichts mit schlüssigen Argumenten in Frage gestellt wird (…vgl. BVerfG, B.v. 8.5.2019 - 2 BvR 657/19 - juris Rn. 33; B.v. 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10 - NVwZ 2011, 546) und die Zweifel an der Richtigkeit einzelner Begründungselemente auf das Ergebnis durchschlagen (vgl. BVerwG, B.v. 10.3.2004 - 7 AV 4.03 - DVBl 2004, 838). - BVerfG, 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10
Verletzung des Anspruchs auf effektiven Rechtsschutz (Art 19 Abs 4 GG) durch …
Auszug aus VGH Bayern, 14.12.2020 - 1 ZB 18.1166
Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des erstinstanzlichen Urteils, die die Zulassung der Berufung rechtfertigen, sind zu bejahen, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine einzelne erhebliche Tatsachenfeststellung des Verwaltungsgerichts mit schlüssigen Argumenten in Frage gestellt wird (…vgl. BVerfG, B.v. 8.5.2019 - 2 BvR 657/19 - juris Rn. 33; B.v. 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10 - NVwZ 2011, 546) und die Zweifel an der Richtigkeit einzelner Begründungselemente auf das Ergebnis durchschlagen (vgl. BVerwG, B.v. 10.3.2004 - 7 AV 4.03 - DVBl 2004, 838).
- BVerfG, 08.05.2019 - 2 BvR 657/19
Unzulässige Verfassungsbeschwerde gerichtet gegen eine Ausweisung wegen …
Auszug aus VGH Bayern, 14.12.2020 - 1 ZB 18.1166
Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des erstinstanzlichen Urteils, die die Zulassung der Berufung rechtfertigen, sind zu bejahen, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine einzelne erhebliche Tatsachenfeststellung des Verwaltungsgerichts mit schlüssigen Argumenten in Frage gestellt wird (vgl. BVerfG, B.v. 8.5.2019 - 2 BvR 657/19 - juris Rn. 33; B.v. 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10 - NVwZ 2011, 546) und die Zweifel an der Richtigkeit einzelner Begründungselemente auf das Ergebnis durchschlagen (vgl. BVerwG, B.v. 10.3.2004 - 7 AV 4.03 - DVBl 2004, 838). - BVerwG, 08.11.1999 - 4 B 85.99
Ortsteil und Bebauungszusammenhang i.S. des § 34 Abs. 1 BauGB
Auszug aus VGH Bayern, 14.12.2020 - 1 ZB 18.1166
Da bei der Frage, ob ein Vorhaben nach § 35 Abs. 2 und 3 BauGB planungsrechtlich unzulässig ist, schon der Verstoß gegen einen der in § 35 Abs. 3 Satz 1 BauGB beispielhaft genannten öffentlichen Belange ausreicht (vgl. BVerwG, B.v. 8.11.1999 - 4 B 85.99 - BauR 2000, 1171), kommt es nicht darauf an, ob das beantragte Vorhaben auch die natürliche Eigenart der Landschaft beeinträchtigt (§ 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 BauGB). - BVerwG, 06.09.1999 - 4 B 74.99
Außenbereich; Nutzungsänderung; Gaststätte; Alm-Gaststätte für Wanderer und …
Auszug aus VGH Bayern, 14.12.2020 - 1 ZB 18.1166
"Erforderlich" in diesem Sinn ist das, was getan werden muss, damit die privilegierte Tätigkeit ausgeübt werden kann (vgl. BVerwG, B.v. 6.9.1999 - 4 B 74.99 - NVwZ 2000, 678;… BayVGH, B.v. 24.1.2017 - 1 ZB 14.1205 - juris Rn. 9;… B.v. 4.10.2016 - 9 ZB 14.2172 - juris Rn. 6). - VGH Bayern, 24.01.2017 - 1 ZB 14.1205
Keine Privilegierung im Außenbereich für landwirtschaftlich-tiertherapeutische …
Auszug aus VGH Bayern, 14.12.2020 - 1 ZB 18.1166
"Erforderlich" in diesem Sinn ist das, was getan werden muss, damit die privilegierte Tätigkeit ausgeübt werden kann (vgl. BVerwG, B.v. 6.9.1999 - 4 B 74.99 - NVwZ 2000, 678; BayVGH, B.v. 24.1.2017 - 1 ZB 14.1205 - juris Rn. 9;… B.v. 4.10.2016 - 9 ZB 14.2172 - juris Rn. 6). - VGH Bayern, 04.10.2016 - 9 ZB 14.2172
Kein Anspruch auf Erteilung einer Nutzungsänderungsgenehmigung von einem …
Auszug aus VGH Bayern, 14.12.2020 - 1 ZB 18.1166
"Erforderlich" in diesem Sinn ist das, was getan werden muss, damit die privilegierte Tätigkeit ausgeübt werden kann (vgl. BVerwG, B.v. 6.9.1999 - 4 B 74.99 - NVwZ 2000, 678;… BayVGH, B.v. 24.1.2017 - 1 ZB 14.1205 - juris Rn. 9; B.v. 4.10.2016 - 9 ZB 14.2172 - juris Rn. 6).
- VGH Bayern, 14.12.2020 - 1 ZB 18.1164
Erfolgloser Berufungszulassungsantrag wegen Beseitigungsanordnung bzgl. eines …
Die hiergegen erhobene Klage hat das Verwaltungsgericht mit Urteil vom 8. März 2018 abgewiesen (M 11 K 16.572); den Antrag auf Zulassung der Berufung hat der Senat mit Beschluss vom heutigen Tag abgelehnt (1 ZB 18.1166).Der Senat nimmt hierzu Bezug auf seine Ausführungen im Beschluss vom heutigen Tag im Parallelverfahren 1 ZB 18.1166.